Rechtsstreit zwischen Nintendo und Bigben geht in die zweite Runde

Rechtsstreit zwischen Nintendo und Bigben geht in die zweite Runde

von am 15.07.2011 - 19:41

Vor wenigen Tagen berichteten wir über das Urteil des Landgerichts Mannheim zum Rechtsstreit zwischen Nintendo und Bigben Interactive. Bigben hatte in erster Instanz gegen Nintendo verloren. Jetzt wollen sie Berufung einlegen.

Der Fall Nintendo versus Bigben scheint doch eine größere Sache zu werden als zunächst angenommen. Nachdem sich Nintendo wenige Tage zuvor zu Wort meldete und das Urteil des Landgerichts im Verfahren um die von Bigben hergestellte Wii-kompatible Fernbedienung begrüßte, geht auch Bigben Interactive nun in die Offensive.

In einer offiziellen Mitteilung heißt es, man werde in jedem Fall Berufung gegen das Urteil einlegen und man weise darauf hin, dass das Urteil bisher noch nicht rechtsgültig sei. Außerdem betreffe das Urteil bisher nur das deutsche Tochterunternhemen des Zubehörherstellers und habe keinerlei rechtliche Auswirkungen auf seine ausländischen Gesellschaften.

Das kürzlich gefällte Urteil bestätigte Nintendos Klage gegen Bigben, in welchem dem Unternehmen vorgeworfen wird, es habe durch seine Variante einer Wiimote ein von Nintendo gehaltenes Patent verletzt. Das will Bigben im Berufungsverfahren anfechten, in dem heute erschienenen Statement heißt es nämlich, Nintendos Patent sei erst kurz vor dem angestrebten Verfahren erteilt worden und habe aufgrund fehlender Prüfungsverfahren noch keine Rechtsbeständigkeit.

Ob das Patent also Gültigkeit besitzt, will man bei dem eigentlich langjährigen Partner von Nintendo in oben erwähnten Berufungs- und Einspruchsverfahren klären lassen.

Es bleibt also weiterhin spannend!

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