Neuer Jugendschutz-Staatsvertrag scheint Geschichte zu sein

Neuer Jugendschutz-Staatsvertrag scheint Geschichte zu sein

von am 16.12.2010 - 15:00

Wie ihr hoffentlich alle wisst hatte unsere Regierung vor, einen neuen Jugendschutz-Staatsvertrag in Kraft treten zu lassen. Mit diesem gäbe es starke Einschnitte in der Welt des Internets, jede Seite hätte ihre Artikel mit einer bestimmten Altersfreigabe versehen müssen. Nun gibt es dringende Neuigkeiten zu diesem Vertrag.

Da das Ganze in Form eines Staatsvertrages veröffentlicht werden sollte, müsste jedes Bundesland zustimmen. Bis auf Nordrhein-Westfalen haben das auch alle gemacht doch nun scheint es so, als wäre der Vertrag durch die fehlende Zustimmung des Bundeslandes tot.

Die Umsetzung dieses Vertrages schien vielen als undurchführbar, das Ganze sollte dann eigentlich schon am 1. Januar 2011 in Kraft treten was nun wohl doch nicht passieren wird. Viele Blogs haben damit gedroht, ihre Webseiten vom Netz zu holen, dies müssen sie wohl nun doch nicht machen. 15 Bundesländer haben dem Vertrag zugestimmt, doch Nordrhein-Westfalen wollte nicht dazu gehören und kündigte an, den JMStV abzulehnen. Dies soll dann sogar noch heute Abend geschehen.

Wenn es dann endlich soweit ist, werden wir euch natürlich darüber informieren!

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